Europäisches Kartellrecht

Rechtsanwalt Professor Dr. Hans-Georg Kamann; Professor Dr. Martin Selmayr

Rechtsanwalt Dr. Martin Raible, MALD

Das Europäische Kartellrecht zielt auf ein System, das den Wettbewerb innerhalb des Europäischen Binnenmarkts vor Verfälschungen schützt. Die Vollendung des Europäischen Binnenmarkts und der Wirtschafts- und Währungsunion haben für Unternehmen zu neuen Marktchancen geführt. Die Europäische Kommission als Hüterin des Europäischen Kartellrechts hat darüber zu wachen, dass diese neuen Chancen so genutzt werden, dass Wettbewerbsbedingungen nicht ausgehebelt und ein Missbrauch einmal erreichter marktbeherrschender Stellungen vermieden wird. Da heute auch Kartelle keine Grenzen mehr kennen, hat das Europäische Kartellrecht dabei zunehmend einen internationalen, vor allem aber einen transatlantischen Bezug. Im Rahmen seines Forschungsschwerpunkts Europäisches Kartellrecht befasst sich das CEP mit folgenden Fragestellungen:

• Wie effizient ist die dezentrale Anwendung des EU-Kartellrechts durch nationale Behörden und Gerichte?
• Welche Rolle spielt das Europäische Netzwerk der Kartellbehörden (European Competition Network, ECN) in der praktischen Anwendung des EU-Kartellrechts?
• Bedarf das EU-Kartellrecht neuer Durchsetzungsmechanismen (z.B. Sammelklagen, strafrechtliche Sanktionen)? Wären solche Neuerungen mit den institutionellen Besonderheiten des EU-Kartellrechts und den Strukturmerkmalen der Rechtsordnung der EU-Mitgliedstaaten vereinbar?
• Welche Bedeutung hat die ökonomische Analyse des Rechts im materiellen EU-Kartellrecht? Sollten bei der Beurteilung von wettbewerbsbeschränkenden Vereinbarungen makroökonomische Effizienzgesichtspunkte stärker berücksichtigt werden?
• Welche Reichweite hat das Auskunftsverweigerungsrecht im EU-Kartellverfahren?
• Hat der bevorstehende Beitritt der EU zur Europäischen Menschenrechtskonvention Auswirkungen auf die Beteiligtenrechte im EU-Kartellverfahren?
• Welche Gemeinsamkeiten, welche Unterschiede bestehen zwischen dem EU- und dem US-Kartellrecht in verfahrensrechtlicher und in materiellrechtlicher Hinsicht?
• Welchen Rechtsrahmen benötigt die Zusammenarbeit der EU-Kommission mit den US-Wettbewerbsbehörden?

"European Competition Law / Europäisches Wettbewerbsrecht. Texte und Materialien", herausgegeben von Hans-Georg Kamann und Martin Selmayr